Maskenverweigerer*innen und Coro­nal­eug­ner-
*innen sam­meln sich: Ein gro­ßer Hau­fen Intoleranz. 

Deutsch­land kommt ganz gut weg bei der Pan­de­mie. Dank dem weit­ent­wi­ckel­ten Gesund­heits­sys­tem und unse­ren gut aus­ge­stat­te­ten Kran­ken­häu­sern hat es uns nicht so hart getrof­fen. Durch geziel­te Maß­nah­men, die Dis­zi­plin und das Durch­hal­te­ver­mö­gen jedes*jeder Ein­zel­nen ist die deut­sche Bevöl­ke­rung der Kri­se ent­spre­chend ent­ge­gen­ge­tre­ten. Sät­ze wie die­se hör­te man in den ver­gan­ge­nen Wochen häu­fig. Nun jedoch arti­ku­lie­ren die Viro­lo­gen und ande­ren Exper­ten deut­li­cher, es wird zur Acht­sam­keit gemahnt.

Maskenmuffel trotzen den Regeln

Nach fünf Mona­ten wer­den eini­ge Men­schen leicht­sin­ni­ger. Im öffent­li­chen Per­so­nen­nah­ver­kehr sehe ich Per­so­nen, die sich bewusst dage­gen ent­schei­den, einen Mund-Nasen-Schutz zu tra­gen. Bereits seit gerau­mer Zeit gibt es in Ber­lin ein Buß­geld für die Verweiger*innen. Die BVG nennt sie auf ihren Fahr­gast­in­for­ma­ti­ons­ta­feln ver­harm­lo­send „Mas­ken­muf­fel“. 

Massenprotest in Berlin

Men­schen mit ver­schie­de­nen poli­ti­schen Ein­stel­lun­gen und unter­schied­li­chen Beweg­grün­den sam­meln sich regel­mä­ßig und pro­tes­tie­ren gegen die Coro­na-Stra­te­gie der Bun­des­re­gie­rung. Impfgegner*innen, die gegen eine Impf­pflicht demons­trie­ren, obwohl ein Impf­stoff noch län­ge­re Zeit nicht auf dem Markt sein wird, bunt geklei­de­te Rentner*innen, die in einem Rausch der Glücks­ge­füh­le und vol­ler Hoch­mut das Ende der Pan­de­mie fei­ern und auch lang­haa­ri­ge Rock­fans, die Fah­nen mit Flag­gen eines Rei­ches in die Luft hal­ten, in des­sen Gesell­schaft sie höchst­wahr­schein­lich für ihre Fri­sur hin­ter Git­tern gelan­det wären. Sie alle ste­hen dicht an dicht, ohne Mas­ke und schrei­en sich die See­le aus dem Bauch. So auch am 1. August in Berlin.

Wenn man für die Auf­he­bung von Schutz­maß­nah­men wegen in Deutsch­land gering­blei­ben­den Infek­ti­ons­zah­len demons­triert und doch als Veranstalter*in einer sol­chen Demons­tra­ti­on gleich­zei­tig einen neu­en Infek­ti­ons-Hot­spot kre­iert, dann lässt sich doch über die Sinn­haf­tig­keit die­ser Ver­an­stal­tung herr­lich streiten. 

Dass die Poli­zei das Event dann nach eini­gen Stun­den um 17 Uhr auf­lös­te, weil offen­sicht­lich Abstands­re­geln miss­ach­tet und Schutz­mas­ken wei­test­ge­hend nicht getra­gen wur­den, war für man­che Teilnehmer*innen der Demons­tra­ti­on gar eine Bestä­ti­gung ihrer The­sen. Für mich war die­ser Ein­griff abso­lut über­fäl­lig und hät­te schon viel frü­her gesche­hen müssen. 

Auslöser für grundlegende Debatte

Ob es rich­tig gewe­sen wäre, die Ver­an­stal­tung im Vor­hin­ein abzu­sa­gen und ob die Behör­den in Zukunft sen­si­bler mit der Geneh­mi­gung sol­cher Demons­tra­tio­nen sein sol­len, dar­über strei­ten sich die Geis­ter. Natür­lich ist es ganz wich­tig zu sagen, dass die Grund­rech­te auch wäh­rend einer Pan­de­mie gel­ten und gel­ten müs­sen, und so muss es auch das Recht auf Ver­samm­lung und eine freie Mei­nung wei­ter­hin geben. Jedoch steht die­sen Grund­rech­ten im Moment das teil­wei­se lebens­be­droh­li­che und gefähr­li­che Coro­na­vi­rus gegenüber.

Wäh­rend sich die Jus­tiz­mi­nis­te­rin Chris­ti­ne Lam­brecht bei­spiels­wei­se gegen­über dem Spie­gel gegen eine Absa­ge sol­cher Ver­an­stal­tun­gen wie in Ber­lin aus­spricht und sagt, sie fän­de es ganz wich­tig, dass wie­der Demons­tra­tio­nen statt­fin­den kön­nen und Men­schen dort ihre Mei­nung, auch zur aktu­el­len Coro­na-Poli­tik der Bun­des­re­gie­rung, frei und öffent­lich äußern kön­nen, prä­fe­rie­ren ande­re gewis­se Ein­schrän­kun­gen. Ich den­ke, dass man auch in die­sen Zei­ten den garan­tier­ten Grund­rech­ten aller, der Ver­samm­lungs­frei­heit und der frei­en Mei­nungs­äu­ße­rung gerecht wer­den muss. Jedoch geht das Gan­ze nicht, wenn wie in Ber­lin die Rech­te Drit­ter und die öffent­li­che Sicher­heit ver­letzt werden.

Allein schon der Fakt, dass die Demonstrant*innen Frei­heit zurück­for­dern und gleich­zei­tig von einem der essen­zi­ells­ten Grund­rech­te Gebrauch machen, eine ihrer größ­ten Frei­hei­ten gera­de in Anspruch neh­men und ihre ver­korks­te Mei­nung laut­stark in die Ber­li­ner Som­mer­luft grö­len, zeigt doch, dass sich das Demo­kra­tie­ver­ständ­nis die­ser Men­schen auf ein eher gerin­ge­res Level beläuft. Denn dass auch die­se Men­schen das Recht haben, ihrer Stim­me Gehör zu ver­lei­hen, genau das und nichts ande­res ist Demokratie.

Mal ganz neben­bei: Wer unter dem Mot­to „Tag der Frei­heit – Das Ende der Pan­de­mie“ mit 20.000 Men­schen demons­triert und dabei unter Nicht­ein­hal­tung von jeg­li­chen Abstän­den die zwei­te Wel­le guten Gewis­sens so gut wie ein­läu­tet, der soll­te doch viel­leicht ein­mal über­le­gen, wie stark ihm*ihr die Abschaf­fung von Schutz­maß­nah­men wirk­lich am Her­zen liegt.

Vorsicht ist geboten

Fakt ist, dass die Infek­ti­ons­zah­len wie­der stei­gen. Zuneh­mend wer­den die Men­schen unacht­sa­mer. Das beginnt in der Bahn, das gilt für Mas­sen­par­tys in Parks und nicht zuletzt stei­gen die Zah­len, weil vie­le Men­schen sich ohne Wah­rung jeg­li­cher Vor­sichts­maß­nah­men in Urlaubs­ge­bie­ten wie Spa­ni­en, Ita­li­en, Kroa­ti­en etc. vergnügen.

Unab­hän­gig von der Dis­kus­si­on über das Demons­tra­ti­ons­recht anläss­lich des Mas­sen­pro­tests in Ber­lin müs­sen wir auf­pas­sen, dass Deutsch­land nicht still und lei­se in eine zwei­te Infek­ti­ons­wel­le rutscht. Die Unacht­sam­keit von einem pro­zen­tu­al gerin­gen Teil der Bevöl­ke­rung wür­de den vie­len ver­nünf­ti­gen Men­schen auf die Füße fal­len. Unse­ren bis­he­ri­gen Erfolg in der Bekämp­fung der Pan­de­mie dür­fen wir jetzt nicht leicht­sin­nig aufs Spiel setzen.

Bild mit freund­li­cher Geneh­mi­gung von Leon­hard Lenz – Eige­nes Werk, CC0
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